Geringfügige Beschäftigung – neue Richtlinien für Minijobs

Die Minijobs - für viele Deutsche Nebenjobber und Arbeitgeber ein geeignete Möglichkeit Aushilfsjobs anzunehmen oder Hilfskräfte zu suchen. Auch wenn es kompliziert klingen mag, so bürokratisch sind die Minijobs gar nicht. Die Änderungen für 2019 sind größten Teils nur "Verlängerungen" der bisherigen Regelungen, die eigentlich auslaufen sollten. Natürlich müssen sich Minijobber und Minijob-Arbeitgeber informieren, was eigentlich ein Minijob ist und welche Rechte und Pflichten für die jeweiligen Seite gelten: So müssen die Arbeitgeber prüfen, ob bei Ihrer Stellenvergabe die Voraussetzungen für einen Minijob erfüllt sind. Bei jedem 450-Euro-Minijob (geringfügige Beschäftigung) muss der Arbeitgeber das "regelmäßige Arbeitsentgelt" der Angestellten ermitteln. Auch bei einer kurzfristigen Beschäftigung (die zweite Form des Minijobs) sind die Zeitgrenzen prüfen (70 Tage Regelung). Werden bei einem Minijob, egal ob geringfügig oder kurzfristig, die Grenzen überschritten, handelt es sich nicht mehr um einen Minijob, sondern eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Die ab dem 1. Januar 2019 gültigen Geringfügigkeits-Richtlinien in der Kurzübersicht: 1) Dauerhafte Verlängerung der Zeitgrenzen für eine kurzfristige Beschäftigung ab 1. Januar 2019 auf drei Monate bzw. 70 Arbeitstage (Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung); 2) Analog zur Änderung bei der kurzfristigen Beschäftigung gilt die Zeitgrenze von drei Monaten für ein vorübergehendes unvorhersehbares Überschreiten der Entgeltgrenze bei geringfügig entlohnten Beschäftigungen ebenfalls dauerhaft. 3) Die Berücksichtigung des BSG-Urteils vom 5. Dezember 2017 (B 12 R 10/15 R) zur monatliche Entgeltgrenze bei geringfügigen Beschäftigungen. Gelegenheitsjobs.de Klartext versteht das so: „dass die Berufsmäßigkeit eines Minijobs erst dann geprüft werden muss, wenn das Entgelt 450€ monatlich überschritten wird. Es ist aber nicht Anteilig auf die Tage (30) anzurechnen – ein Minijobber könnte auch an einem Tag das 450€ erhalten, ohne berufsmäßig geprüft zu werden.“ 4) Kalenderjährliche Berücksichtigung steuerfreier Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nr. 26 EStG (Übungsleiterpauschale) und § 3 Nr. 26a EStG (Ehrenamtspauschale) bei der Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts zur Prüfung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung (vgl. B 2.2.1.6). Gelegenheitsjobs.de Klartext versteht das so: „Die Übungsleiterpauschale kann für Nebenjobs (in Sportvereinen, als Ausbilder, als Erzieher, als Betreuer, etc.) in Anspruch genommen werden. Der Steuerfreibetrag beläuft sich auf 2.400 Euro pro Kalenderjahr. Die Einnahmen bis zu 720 Euro im Kalenderjahr aus einem Nebenjob in ehrenamtlichen Tätigkeit (Vorstand im Vereinen, Schatzmeister, Platzwart, Gerätewart, ehrenamtlich tätige Schiedsrichter) sind ebenfalls steuerfrei.“ 5) Ausführungen zur Pauschalbeitragspflicht in der Krankenversicherung bei einer geringfügig entlohnten Beschäftigung von Arbeitnehmern aus einem anderen EU/EWR-Mitgliedstaat sowie der Schweiz. 6) Unter den drei Monaten, die eine kurzfristige Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres ausgeübt werden darf, sind sowohl Kalender- als auch Zeitmonate zu verstehen. Für die Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungszeiten werden volle Kalender- und Zeitmonate mit 30 Kalendertagen berücksichtigt. 7) Kurzfristige Beschäftigungen sind grundsätzlich mit den Abgabegründen „10“ und „30“ oder „40“ zu melden. Die Abgabegründe „13“ und „34“ gelten nicht. 8) Wegfall der Jahresmeldung für kurzfristige Beschäftigungen aufgrund des 6. SGB IV-Änderungsgesetzes vom 11. November 2016 (BGBl I S. 2500) seit 1. Januar 2017 Quelle: GKV-SPITZENVERBAND, BERLIN ; DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG BUND, BERLIN ; DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG KNAPPSCHAFT-BAHN-SEE, BOCHUM; BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT, NÜRNBERG